Raucherclub
Bielefeld, den 8.11.2007
Ein erster Kneipenwirt wandelt seine Wirtschaft ab dem 1.1.2007 in der Bielefelder Altstadt in einen privaten Raucherclub um. Es handelt sich um den Ulmengarten in der Neustädter Straße.
Solange die Öffentlichkeit aus seinem Club ausgesperrt ist, und das private Rauchen an sich legal bleibt, wird man diesem Wirt nicht verbieten können in seinen Räumen einen Verein zu beherbergen, der um der Traditionspflege willen das gemeinschaftliche Rauchen pflegt. Auch die Anhörung zum Gesetz in Düsseldorf am 31.10. hat in dieser Hinsicht nichts Neues erbracht. Vorgesehen ist, daß Rauchervereine Ihrem "Laster" in eigenen Räumen frönen dürfen. Einen interessanten Artikel hier finden Sie unter diesem link!

WM - Außengastronomie
Bielefeld, den 24.5.2005
Liebe Mitglieder,
endlich haben wir für die Bielefelder Betriebe eine Verfahrensregelung, wie nach der Gesetzesänderung für die Außengastronomie, mit der Außengastronomie und deren Sperrzeiten umgegangen werden soll.
Fakt ist, daß die Tagwerte für den erlaubten Lärm jetzt nicht bis 22.00 sondern bis 24.00 Uhr gelten, und die Nachtzeit und damit die strengeren Nachtwerte erst ab 24.00 Uhr einsetzen. Formal gelten zwar Sperrzeitregelungen in der Konzessionsurkunde weiter, ihre Rechtsgrundlage hat sich jedoch geändert, daher würden Übertretungen der in der Konzessionsurkunde genannten Zeiten zur Zeit nicht verfolgt werden.
Die Stadt Bielefeld strebt an, diese Konzessionen langfristig wieder auf die veränderte Rechtsgrundlage anzupassen. Im Effekt dürfen die Betriebe jedenfalls grundsätzlich bis 24.00 geöffnet halten.
Dies stellt jedoch keinen Freibrief für Lärm dar, denn im Zweifelsfall muß auf berechtigte Nachbarbarschwerden allerdings mit den veränderten Werten Rücksicht genommen werden. Zur Fußballweltmeisterschaft will man sich in Bielefeld liberal und tolerant verhalten. Das heißt ausdrücklich, daß auch der Fernseher während der Übertragung nach draußen gestellt werden darf, oder eine kleine Videoleinwand. Voraussetzung wäre aber auch hier, daß eine Beschallung der Nachbarschaft nicht überbordet, und der Fernseher nicht bis an den Stehkragen aufgedreht wird.
Ziel soll sein, daß es durchaus möglich sein soll, gemeinsam mit Freunden und Bekannten die Spiele anzusehen, wenn danach Ruhe herrscht.
Bei der Nachbarschaft würde im Falle der Beschwerde um Verständnis geworben werden. Hier hängt viel vom Verhalten des Wirts ab, ob die Sache funktioniert oder nicht. Wenn es zu Ausschreitungen, oder chaotischen Exzessen kommt, würde die liberale Haltung der Stadt für alle in Gefahr geraten.

Deutschland bewegt sich
Bielefeld, den 16.5.2006
Im Rahmen Ihrer Kampagne "Deutschland bewegt sich" promotet die Barmer mit großem Aufwand die Fitneß und Wellnesskampagne zwischen 22.9 - 24.9.200 auf dem Altstädter Kirchplatz rund um die Nikolaikirche in Bielefeld. Auf vielen Aktionsflächen können sich die Partner darstellen, gewünscht ist auch eine Beteiligung des Gastgewerbes, sowohl für Hotel als auch für Gastronomie gibt es Anknüpfungspunkt, z.B. Fitnessmenus. Partner haben die Möglichkeit mit Ihrem Angebot kostenfrei zu werden. Kontakte können hergestellt werden unter 018500741100 -1403, oder per email roland.hurman@barmer.de

Novellierung der Sondernutzungsgebührensatzung
Bielefeld, den 9.5.2006

An die Ratsfraktionen
SPD - Herrn Peter Clausen, CDU - Herrn Rainer Lux, Die Grünen - Frau Dr. Inge Schulze, FDP - Herrn Dipl. Ing. Otto Sauer, BfB - Herrn Ralf Schulze, Bürgernähe - Herrn Enno Linkmeyer

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem im Oktober bekannt geworden war, daß die Sondernutzungsflächen nicht mehr für 1 Jahr sondern nur für eine 8-monatige Saison vergeben würden, hatte die Gastronomie erhebliche Bedenken wegen der darin liegenden, durch nichts gerechtfertigten Preiserhöhung erhoben. Nunmehr plant die Verwaltung darüber hinaus eine erhebliche allgemeine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren pro qm und Saison. Diese wird vor allem damit begründet, daß die neu gestalteten Flächen in der Altstadt nun wertiger seien und daher auch eine höhere Nutzungsgebühr gerechtfertigt sei. Im übrigen wird die Gebührenerhöhung begründet mit der Tatsache, daß man hinsichtlich der Flächen, die Bielefeld Marketing während der Stadt-Feste benötigt, wohl den Sondernutzungsinhabern zu Zurückerstattungen verpflichtet sei. Dieser Betrag müsse dann jedoch auf die Allgemeinheit der Nutzer umgelegt werden.

Während wir den letzten Gesichtspunkt noch für nachvollziehbar halten, ist eine allgemeine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren für Außen-Gastronomie nicht nachvollziehbar. Nachgewiesenermaßen sinken die Umsätze in der Gastronomie seit dem Jahre 2001. Rückfragen mögen bestätigen, daß auch die Erträge in erheblichem Umfang gesunken sind. Die getränke-orientierte Gastronomie hat sogar seit 1991 Umsatzrückgänge.

Das Argument, daß die Altstadt sich nun im besseren Licht zeige, kann eine Erhöhung unserer Auffassung nach nicht rechtfertigen, da die Eigentümer der Grundstücke mit einem erheblichen Beitrag das ihrige dazu getan haben und mittelbar deshalb auch die Pächter. Im übrigen konnten die Arbeiten aufgrund zur Verfügungstellung von Steuermitteln durchgeführt wer-den, die ja schließlich ebenfalls auch von der Gastronomie selbst, jedenfalls vom Steuerzah-ler, aufgebracht werden.
Unter Zugrundelegung der Kriterien des Verwaltungsgebührengesetzes NRW, nachdem der wirtschaftliche Wert und der Verwaltungsaufwand bei der Bemessung der Gebühren eine Rolle spielt, kann eine Gebührenerhöhung deshalb hier nicht begründet werden.

Wir bitten daher die Fraktionen Abstand zu nehmen, an der Gebührenschraube zu drehen.

Mit freundlichem Gruß

(RA Thomas Keitel)
- Hauptgeschäftsführer -

Große Sorgen bereitet der Bielefelder Gastronomie der Plan der GAB, vertreten durch Herrn Franz Scheible mit Steuermitteln eine große Vereinshalle für bis zu 700 Personen zu bauen, von der alle Bielefelder Vereine profitieren sollen. Damit will Scheible in der Bauphase seine eigenen Teams aus Beschäftigungsförderungsprojekten beschäftigen.
Ganz abgesehen davon, daß dieses dem Handwerk ebenfalls nicht schmecken wird, haben wir in Bielefeld genug Veranstaltungsfläche für alle Zwecke. Angefangen von der Schüco - Arena bis 28.000 Personen, über die Seidenstickerhalle bis 6.000 Personen über den Ringlokschuppen bis 4.000 Personen, die Stadthalle bis 3.000 Personen, die Nachtarena bis 1.000 Personen, den kleinen Saal der Stadthalle bis 800 Personen, den historischen Saal in der Raspi bis 700 Personen, das Stadtpalais bis 600 Personen, das Tagungszentrum Bethel mit 500 Personen, das Best Western Hotel bis 400 Personen und das Dormhotel (Novotel) bis 350 Personen, die Tanzschule Lukas mit 300 Personen, der Fichtenhof bis 220 Personen, das Mercure bis 200 Personen und so weiter und so weiter.
Es kann einfach nicht angehen, daß diejenigen, die offenbar noch als einzige Steuern zahlen, nämlich der Kleinunternehmer und der kleine gastgewerbliche Mittelstand, mit Ihren Steuermitteln die Konkurrenz finanzieren, die dann dafür sorgt, daß weitere Arbeitsplätze aus dem ersten Arbeitsmarkt verschwinden, um dann wieder im zweiten subventionierten Arbeitsmarkt auftauchen.

Der DEHOGA - Bielefeld wird alles in seiner Macht stehende tun, diesen Subventionierungsirrsinn zu verhindern.

Unsere Las Vegas Night in Bielefeld wurde von 350 Gastwirten besucht und war ein voller Erfolg

Unser Hauptgewinner bei der Las Vegas Night am 21.2.2005 Wolfgang Becker

eingerahmt von den Tänzerinnen und Sängerinnen von Art of Voice und Boris Maiorino